Kreis Herford. In der letzten Fraktionssitzung der CDU-Kreistagsfraktion wurde vor dem Hintergrund aktueller Berichterstattung – in einem Pressebericht wurde seitens des Kämmerers der Stadt Löhne eine Erhöhung der Kreisumlage vermutet – über die Kreisumlage diskutiert.
Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck setzt sich für Entlastung der Kommunen ein.Die Erhöhung der Kreisumlage entspricht jedoch nicht den aktuellen Planungen, die zumindest eine Beibehaltung des aktuellen Hebesatzes vorsehen, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Schönbeck im Rahmen der Diskussion aus einem Gespräch mit dem Kreiskämmerer berichten konnte.
Im Zuge dieser Vorberatung hat sich die CDU-Kreistagsfraktion einstimmig entschieden noch einen Schritt weiterzugehen und die Kreisumlage zusenken, wenn sich dafür auch nur irgendwelche Ansatzpunkte im Entwurf des Haushaltsplanes ergeben. Die CDU ist hierbei optimistisch, „So ist die Kreisumlage in den vergangenen Jahren nicht erhöht worden, die Zahllast der Städte und Gemeinden jedoch stetig gestiegen.“, erläutert Michael Schönbeck den Hintergrund der Überlegungen, „Von diesen Mehreinnahmen sollte mindestens ein Teil bei den Städten und Gemeinden verbleiben. Aber natürlich müssen wir auch eine ordentliche Aufgabenerfüllung des Kreises im Blick haben, denn ein stabiler Kreis ist ein Plus für die Kommunen.“
Als unzulässig sieht man in der CDU-Kreistagsfraktion den Vergleich der Kassenkredite der Städte und Gemeinden mit in der Bilanz liquiden Mitteln des Kreises, „Das ist ein Vergleich von Äpfeln und Birnen.“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Kunst.
„Wir haben uns selbst ein ehrgeiziges Prüfziel gesetzt, der Hebesatz soll möglichst von derzeit 42,39 Prozent auf unter 42 Prozent gesenkt werden.“, erläutert Schönbeck abschließend die Zielvorgabe, mit der die Christdemokraten in die Haushaltsberatungen Anfang November gehen werden.
