Mehr Naturschutzfläche? CDU hat Fragen
Herford (HK). Das Thema Naturschutz dürfte im Kreis Herford in den kommenden Wochen für mächtig Gesprächsstoff sorgen: Die Kreisverwaltung will die Naturschutzfläche mehr als verdoppeln. Die CDU im Kreistag setzt dahinter allerdings ein dickes Fragezeichen.
„Die massive Ausweisung neuer Naturschutzgebiete ist kritisch zu betrachten“, schreibt Fraktionschef Michael Schönbeck an Landrat Jürgen Müller. Das Thema könnte am Mittwoch im Kreisausschuss eine größere Rolle spielen.
In den ausgewiesenen Landschaftsschutzgebieten, die im Kreis Herford quasi den gesamten Außenbereich umfassten, solle von europäischer Ebene der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln verboten werden, argumentiert Schönbeck. „Dieser Vorgang unterstreicht , dass die unbedachte Ausweisung von Schutzgebieten zukünftig zu nicht absehbaren Folgen führen kann.“
Weshalb plane die Kreisverwaltung die explizite Ausweisung weiterer Naturschutzgebiete in diesem Umfang, fragt Schönbeck. Sei geprüft worden, ob die naturschutzfachlichen Ziele nicht auf anderem Wege, beispielsweise Vertragsnaturschutz, zu erreichen seien?
Das Vorgehen der Kreisverwaltung bei der Landschaftsplanung befremde die CDUFraktion insgesamt. Für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 11. Mai sei der Tagesordnungspunkt „Arbeitsentwurf Landschaftsplan Kreis Herford“ von der Verwaltung spontan in eine Mitteilungsvorlage gewandelt worden und diese in der Folge zur Beratung im Kreisausschuss und Kreistag vorenthalten. „Daraus ergeben sich zahlreiche Fragen, deren schriftliche Beantwortung wir hiermit beantragen“, schreibt Fraktionschef Michael Schönbeck an Landrat Jürgen Müller.
Weshalb habe die Kreisverwaltung entschieden, das von Dezernentin Beatrix Wallberg geplante Vorgehen aufzugeben, mit einer frühzeitigen politischen Beschlussfassung die Aufstellung im Sinne der Kreispolitik sicherzustellen? Weshalb sei die Kreispolitik über diese gravierende Änderung im Vorgehen, anders als üblich, nicht im Vorfeld der Ausschusssitzung informiert worden? Wer habe die Entscheidung, anders zu verfahren, wann getroffen?
Wie wolle die Kreisverwaltung sicherstellen, dass am Ende des Verfahrens ein Beschlussvorschlag stehe, „der den Zielen der Kreispolitik nicht widerspricht und somit mehrheitsfähig ist, ohne sich einen klaren Auftrag von dieser geben zu lassen“, fragt Schönbeck den Landrat. Antworten erhofft er sich bei der Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch zu bekommen.
Der Kreis Herford will die Fläche der Naturschutzgebiete deutlich vergrößern. Künftig sollen neun Prozent des Kreisgebietes (4200 Hektar) statt bisher vier (1700 Hektar) unter Naturschutz stehen. Das sei auch mit Konflikten verbunden, vor allem mit der Landwirtschaft und Erholungssuchenden, heißt es im Verwaltungsentwurf für einen neuen Landschaftsplan.