CDU Kreistagsfraktion im Kreis Herford

Bundesförderbescheid für Breitbandweiterentwicklung im Kreis Herford

Bundestagsabgeordneter Tim Ostermann (CDU) und Michael Schönbeck (CDU) nehmen Förderbescheid von Minister Dobrindt entgegen.

Berlin. Der Breitbandausbau im Kreis Herford wird weiter vorangetrieben. Am Montag haben der stellvertretende Landrat Hartmut Golücke und Birgit Rehberg von der Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung sowie der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Tim Ostermann und Michael Schönbeck, CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender, den Förderbescheid für den Kreis Herford von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen. Der Bund fördert die Markterkundung und Planungen für den weiteren Breitbandausbau mit bis zu 50.000 Euro.
 
(von links): stellvertretender Landrat Hartmut Golücke, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Birgit Rehberg (Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung), CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Michael Schönbeck, CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Tim Osterman(von links): stellvertretender Landrat Hartmut Golücke, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Birgit Rehberg (Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung), CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Michael Schönbeck, CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Tim Osterman
„Die Förderung der weiteren Markterkundung ist wichtig, damit wir nach dem ersten Ausbauschritt der Deutschen Telekom den Kreis Herford flächendeckend mit 50 Mbit/s ausbauen können“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Tim Ostermann.
 
Im Rahmen des von Ostermann durchgeführten Breitbandtages im Oktober vergangenen Jahres wurden Möglichkeiten des Bundes zur neuerlichen Förderung aufgezeigt. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte das Potential erkannt und binnen einer Woche nach dem Beschluss des Bundeskabinetts den Landrat des Kreises Herford in einem Antrag aufgefordert, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.

„Mit Hilfe der Fördergelder wollen wir nun überprüfen, in welchen Haushalten noch nicht 50 Mbit/s erreicht werden. Vor allem aber sollen bisher nicht erfasste Gewerbegebiete erkundet werden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck. Bereits unter Landrat Christian Manz hatte der Kreis Herford eine Markterkundung für die damals förderfähigen 2 Mbit/s durchgeführt. Der darauf erfolgte Ausbau durch die Deutsche Telekom soll in diesem Jahr abgeschlossen werden. 

Am 21. Oktober 2015 hatte die Bundesregierung ein Förderprogramm zum Breitbandausbau von ca. 2,7 Milliarden Euro bis 2018 beschlossen. Bei der Übergabe der Förderbescheide im Bundesverkehrsministerium in Berlin betonte Minister Alexander Dobrindt die hohe Dynamik in Sachen Netzausbau in Deutschland. Dort wo dieser wirtschaftlich möglich sei, erfolge er über Unternehmen. So konnten 2015 durch die Netzallianz Digitales Deutschland acht Milliarden Euro mobilisiert werden. 2017 sollen weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau fließen.
 
Dort wo die Breitbandanbindung unwirtschaftlich sei, fördern Bund, Länder und Kommunen den Ausbau. Allein der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen bis 2018 rund 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. „Der Trend ist sehr gut“, unterstrich der Minister. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland bis 2018.