CDU-Breitbandantrag angenommen | Kreis Herford tritt Detmolder Erklärung II bei

Zusammenfassung der letzten beiden Kreistagssitzungen

Mit diesem Beitrag möchten wir einen kleinen Rückblick auf die beiden letzten Sitzungen des Kreistags machen. Wir planen in Zukunft nach jeder Sitzung des Kreistags einige Punkte zusammenzufassen und damit unsere Arbeit, sowie die Politik im Kreistag noch etwas transparenter zu machen.

In der Sitzung des Kreistags am 11. Dezember 2015 konnten wir die Mitglieder aller Fraktionen von unserem Antrag zu einem weiteren Markterkundungsverfahren für den Breitbandausbau überzeugen. Der Beschluss lautete „Der Kreistag beschließt, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, ein Markterkundungsverfahren für den Breitbandausbau mit 50Mbit/s einzuleiten.” und erging einstimmig. (Details zum Antrag: https://cdu-kreistagsfraktion.de/2015/10/29/markterkundungsverfahren-fuer-den-breitbandausbau-mit-50mbits-einleiten/)

Die CDU-Kreistagsfraktion im großen Sitzungssaal des Kreishauses

Die CDU-Kreistagsfraktion im großen Sitzungssaal des Kreishauses

In der Sondersitzung des Kreistags am 15. Januar 2016 beschloss der Kreistag gegen die Stimmen von Grünen und Linken „Der Kreistag beschließt den Betritt des Kreises Herford zu der anliegenden „Detmolder Erklärung II“ vom 14.12.2015.”
Die CDU-Kreistagsfraktion hatte schon die erste so genannten Detmolder Erklärung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Jahr 2014 mitunterzeichnet. „Die CDU hatte noch versucht die anderen Fraktionen zu einer Unterstützung der Erklärung zu bewegen, was leider nicht gelang.” erinnert sich der Fraktionsvorsitzende Michael Schönbeck, „Umso bedeutender ist es, dass nun auch von den anderen Fraktionen mehrheitlich erkannt wurde, dass eine gemeinsame Stellungnahme wie die Detmolder Erklärung II, der sinnvollste Weg ist seine Position darzustellen.” Da sich abzeichnete, dass die Detmolder Erklärung II auch im Herforder Kreistag eine breite Unterstützung finden würde, verzichtete die CDU-Kreistagsfraktion dieses mal auf eine gesonderte Unterzeichnung. „Uns ist die Einbindung des Kreises in die kommunale ostwestfälische Familie wichtiger als die eigene Profilierung.”, erläuterte Schönbeck. Aus Sicht von Schönbeck stellt die Detmolder Erklärung II einen guten Kompromiss verschiedener Interessen dar, „Es handelt sich hierbei ausdrücklich nicht um eine Vorfestlegung auf mehr Flächenverbrauch, es geht lediglich darum die lokale Handlungsfähigkeit sicherzustellen. Zentralistische Planung aus Düsseldorf kann nicht funktionieren.” Darüber hinaus bestehe laut Schönbeck die reale Gefahr durch die Nennung von Metropolregionen im LEP ein Ungleichgewicht im Land zu erzeugen, oder zu verstärken. „Selbstverständlich werden die Regionen daraus Vorteile ableiten, sonst würde man nicht so vehement darauf bestehen diese Nennung beizubehalten.”, ist sich Schönbeck sicher.

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